Staatsfinanzen Archive - Markt & Mitte

Höhere Verteidigungsausgaben – Rückbesinnung auf eine Kernaufgabe des Staates

Der russische Angriffskrieg hat Öffentlichkeit und Politik aufgerüttelt. Deutschland erhöht die Verteidigungsausgaben. Künftig soll der Verteidigungsetat auf gut 2 % des BIP steigen und mit einem 100 Mrd. Euro schweren Sondervermögen soll die Bundeswehr wieder einsatzfähig gemacht werden. Gleich zu Beginn der russischen Invasion in die Ukraine hatte sich der Heeres-Inspekteur, Generalleutnant Alfons Mais, mit der bemerkenswerten Äußerung, das Heer stehe „mehr oder minder blank da“, zu Wort gemeldet. Jahrelang hatte es Streit um die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben gegeben. Insbesondere die USA hatten in den vergangenen Jahren immer wieder gefordert, Deutschland solle seinen Verteidigungsetat auf 2 % der jährlichen Wirtschaftsleistung (BIP) erhöhen. Für die NATO-Staaten ist die 2 %-Marke ein Zielwert, auf den sich die Bündnisländer mit einem geringeren Verteidigungshaushalt bis 2024 [...]

Die „Modern Monetary Theory“ wird nicht zum neuen Dogma der Wirtschaftspolitik

Die Regierungen konnten sich in den vergangenen Jahren einige zusätzliche Ausgabenprogramme leisten – dank kräftiger Unterstützung der Notenbanken und niedriger Zinsen. Da die expansive Geld- und Finanzpolitik nicht zu höherer Inflation führte, machte sich in manchen politischen Kreisen – teilweise aber auch am Finanzmarkt – die Hoffnung breit, die Ideen der sogenannten „Modern Monetary Theory“ könnten sich bewahrheiten. Doch dann kam im vergangenen Jahr die Inflation überraschend kräftig zurück. Lesen Sie dazu ein Interview mit Prof. Dr. Michael Heise, Chefökonom bei HQ Trust. Zuvor war er Generalsekretär des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Chef-Volkswirt bei der DG Bank, DZ Bank, der Dresdner Bank und bei der Allianz. Markt und Mitte: Was verbirgt sich hinter dem Konzept der „Modern Monetary [...]